AGB
ÜBERSICHT
Willkommen bei KERNO! Die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf KERNO. KERNO betreibt den Onlineshop unter der Domain shopkerno.de sowie etwaigen Subdomains und mobilen Anwendungen (zusammen die „Website“) und stellt hierüber sämtliche hiermit in Zusammenhang stehenden Informationen, Inhalte, Funktionen, Tools, Produkte und Services zur Verfügung (zusammen die „Services“). Die technische Infrastruktur (Hosting, Zahlungsabwicklungstools etc.) wird teilweise von der Shopify International Limited, Irland („Shopify“), bereitgestellt.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen, einschließlich etwaiger in diesen in Bezug genommener Richtlinien (diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder „Bedingungen“), regeln – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Verbraucherschutzvorschriften – in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer der Services („Sie“, „Kunde“) und KERNO.
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam, da sie wesentliche Informationen über Ihre gesetzlichen Rechte sowie über vertragliche Haftungsbeschränkungen, Gewährleistungsmodalitäten und sonstige Regelungen enthalten.
Indem Sie auf die Services zugreifen, diese besuchen, nutzen, Bestellungen aufgeben oder anderweitig mit ihnen interagieren, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie mit unserer Datenschutzerklärung. Sofern Sie diesen Bedingungen oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmen, ist Ihnen die Nutzung der Services untersagt.
ABSCHNITT 1 – ZUGRIFF UND KONTO
Durch Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen versichern Sie, dass Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unbeschränkt geschäftsfähig sind oder mit Einwilligung Ihres gesetzlichen Vertreters handeln und dass Sie berechtigt sind, etwaigen minderjährigen Angehörigen den Zugriff auf die Services über von Ihnen verwaltete Endgeräte zu gestatten.
Zur Nutzung bestimmter Funktionalitäten der Services, insbesondere zur Aufgabe von Bestellungen, kann es erforderlich sein, ein Kundenkonto anzulegen oder bestimmte Pflichtangaben zu tätigen (z. B. Name, Anschrift, E‑Mail‑Adresse, Zahlungs- und Lieferinformationen). Sie sichern zu, dass sämtliche von Ihnen gemachten Angaben zutreffend, aktuell und vollständig sind und dass Sie befugt sind, die jeweils verwendeten Zahlungsmittel zu nutzen. Änderungen haben Sie unverzüglich in Ihrem Konto oder im Rahmen des Bestellvorgangs zu aktualisieren.
Sie sind allein für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten und sämtliche über Ihr Konto vorgenommenen Aktivitäten verantwortlich. Eine Übertragung, Veräußerung oder Lizenzierung des Kontos an Dritte ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung ist unzulässig. Wir behalten uns vor, Konten, bei denen ein Missbrauchsverdacht besteht, vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu schließen.
ABSCHNITT 2 – UNSERE PRODUKTE UND LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN
Produktdarstellungen in unserem Onlineshop, insbesondere Beschreibungen, Spezifikationen, technische Daten, Maß- und Gewichtsangaben, Kompatibilitätsangaben, Materialbeschreibungen, Abbildungen sowie sonstige produktbezogene Informationen, dienen der möglichst präzisen, jedoch nicht zwingend abschließenden Beschreibung der jeweiligen Ware. Geringfügige, für den gewöhnlichen Gebrauch unerhebliche Abweichungen (z. B. herstellungs- oder chargenbedingte Toleranzen, geringfügige Farbabweichungen aufgrund unterschiedlicher Bildschirmdarstellungen, Aktualisierungen des Verpackungsdesigns durch den Hersteller) stellen keinen Sachmangel dar, soweit die Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die von Ihnen subjektiv erwarteten Eigenschaften, Verwendungszwecke oder Ergebnisse in jedem Einzelfall erreicht werden, sofern diese nicht ausdrücklich zwischen Ihnen und uns als Beschaffenheit vereinbart wurden. Verbindlich sind ausschließlich solche Produkteigenschaften, die in der Bestellbestätigung oder – soweit vorrangig – in einer individuellen Vereinbarung ausdrücklich als vereinbarte Beschaffenheit bezeichnet werden.
Alle Produkt- und Serviceangebote sind freibleibend und können – auch bei bereits im Warenkorb befindlichen Artikeln – jederzeit geändert, ersetzt oder eingestellt werden. Wir behalten uns insbesondere vor, das verfügbare Sortiment, Produktvarianten sowie lieferbare Stückzahlen nach eigenem kaufmännischem Ermessen zu begrenzen oder anzupassen, soweit hierdurch bestehende, bereits geschlossene Verträge nicht beeinträchtigt werden.
ABSCHNITT 3 – VERTRAGSSCHLUSS UND BESTELLUNGEN
Die Präsentation von Produkten in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie dar. Mit Abschluss des von Ihnen durchgeführten Bestellvorgangs (Klick auf den Bestell-Button) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahme zustande, die regelmäßig durch eine Bestellbestätigung per E‑Mail erfolgt. Die automatisch generierte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang Ihrer Bestellung.
Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen ganz oder teilweise abzulehnen oder nach Vertragsschluss anzupassen beziehungsweise zu stornieren, sofern berechtigte Gründe vorliegen, insbesondere bei offensichtlichen Preis- oder Produktfehlern, Lieferengpässen, begründetem Betrugsverdacht, ausbleibender Zahlung, wiederholt fehlgeschlagenen Zustellversuchen oder Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Etwaige bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesen Fällen vollständig zurück.
Stornierungs- oder Änderungswünsche Ihrerseits nach Absendung der Bestellung können, insbesondere bei bereits eingeleiteten Fulfillment‑ und Versandprozessen, in der Regel nicht mehr berücksichtigt werden. Hiervon unberührt bleiben zwingende gesetzliche Widerrufsrechte und Gewährleistungsrechte.
Die Rückgabe Ihrer Käufe erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit unserem gesetzlichen Widerrufsrecht und den ergänzenden Regelungen in unserer Widerrufsbelehrung sowie unseren Rückgaberichtlinien.
Sie versichern, dass die über unseren Onlineshop erworbenen Produkte ausschließlich für private Zwecke und nicht zur gewerblichen Weiterveräußerung oder als gewerbliche Lagerware bestimmt sind, es sei denn, wir haben einer anderweitigen Verwendung zuvor ausdrücklich zugestimmt.
ABSCHNITT 4 – PREISE, ZAHLUNG UND RECHNUNGSSTELLUNG
Die im Onlineshop zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet – als Endpreise in Euro und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile im Sinne der Preisangabenverordnung. Etwaige zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Rahmen des Bestellprozesses gesondert ausgewiesen.
Bei Lieferungen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union können je nach Lieferadresse und Produktart zusätzliche Zölle, Einfuhrabgaben oder vergleichbare staatliche Abgaben anfallen, die von den zuständigen Behörden oder beteiligten Dienstleistern erhoben werden und grundsätzlich von Ihnen zu tragen sind, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. Wir haben hierauf keinen Einfluss und informieren im Rahmen der Produkt- oder Versandinformationen in allgemeiner Form über entsprechende Konstellationen.
Aktionen, Rabatte und Sonderangebote sind zeitlich oder mengenmäßig begrenzt und können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft angepasst oder beendet werden. Maßgeblich ist der in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung angezeigte Preis. Im Fall widersprüchlicher Angaben gehen speziellere Aktionsbedingungen den allgemeinen Regelungen dieser AGB vor.
Sie verpflichten sich, für sämtliche über unseren Shop getätigten Käufe vollständige, aktuelle und korrekte Zahlungs- und Rechnungsdaten anzugeben und diese unverzüglich zu aktualisieren, sofern sich Änderungen ergeben. Mit Bestätigung des Bestellvorgangs ermächtigen Sie uns beziehungsweise den jeweils eingesetzten Zahlungsdienstleister mit Ausführung der Zahlung in entsprechender Höhe.
ABSCHNITT 5 – VERSAND, GEFAHRÜBERGANG UND LIEFERZEITEN
Die Lieferung erfolgt – je nach im Bestellprozess angezeigter Verfügbarkeit und Herkunft des Produkts – entweder aus Lagerbeständen innerhalb der Europäischen Union oder aus Lagern in Drittstaaten. Die jeweils im Onlineshop genannten Lieferzeitspannen beruhen auf Erfahrungswerten und sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet, unverbindliche Regellaufzeiten, die insbesondere von Logistikdienstleistern, Zollabwicklungsprozessen und externen Ereignissen beeinflusst werden können.
Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für Sie zumutbar ist und hierdurch keine zusätzlichen Versandkosten entstehen. Gerät die Lieferung infolge von Umständen in Verzug, die außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs liegen (z. B. höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streiks, technische Störungen Dritter, Verzögerungen bei der Einfuhrabfertigung), verlängern sich etwaige Lieferfristen angemessen; gesetzliche Rechte des Verbrauchers bei erheblichen Lieferverzögerungen bleiben unberührt.
Beim Versand an Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an Sie oder eine von Ihnen bestimmte empfangsberechtigte Person über. Wählen Sie eigenständig einen Transportdienstleister, ohne dass wir Ihnen diesen vorgeschlagen haben, kann die Gefahr bereits mit Übergabe an den Transportdienstleister auf Sie übergehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
ABSCHNITT 6 – GEISTIGES EIGENTUM UND NUTZUNGSRECHTE
Sämtliche Bestandteile der Services, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Illustrationen, Logos, Marken, Kennzeichen, Produktbeschreibungen, Video- und Audioinhalte, Designs, Layouts, Softwarebestandteile sowie deren Zusammenstellung und Anordnung, sind – soweit nicht anders gekennzeichnet – geistiges Eigentum von KERNO, verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern und durch Urheber‑, Marken‑, Design‑, Wettbewerbs- und sonstige Schutzrechte nach deutschem und internationalem Recht geschützt.
Sie erhalten lediglich ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht für den privaten, nicht kommerziellen Zugriff auf die Services im Rahmen dieser Bedingungen. Jegliche darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung, Übersetzung, Verwertung oder Nutzung zu eigenen kommerziellen Zwecken, bedarf unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, soweit eine solche Nutzung nicht aufgrund zwingender gesetzlicher Schrankenbestimmungen zulässig ist.
Die Namen, Logos, Produkt- und Servicenamen, Designs und Slogans von KERNO sind geschützte Kennzeichen. Entsprechendes gilt für Kennzeichen von Shopify und sonstigen Drittanbietern. Eine Nutzung dieser Kennzeichen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist unzulässig.
ABSCHNITT 7 – DRITTANBIETER-TOOLS
Im Rahmen der Services können Ihnen Funktionen und Tools zur Verfügung gestellt werden, die ganz oder teilweise von Drittanbietern betrieben werden (z. B. Zahlungsdienstleister, Bewertungsplattformen, Tracking‑ oder Analyse‑Tools). Auf Bereitstellung, Funktionsumfang, Verfügbarkeit und Inhalte solcher Tools haben wir nur eingeschränkten Einfluss.
Der Zugriff auf solche Tools erfolgt – vorbehaltlich anderslautender zwingender Vorschriften – „wie besehen“ und „wie verfügbar“, ohne dass wir für deren Fehlerfreiheit, Verfügbarkeit, Eignung für bestimmte Zwecke oder Kompatibilität eine Garantie oder Beschaffenheitszusage übernehmen. Eine Haftung für Schäden, die unmittelbar aus der Nutzung optionaler Drittanbieter‑Tools resultieren, ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen; im Übrigen gelten die Haftungsregelungen dieser AGB entsprechend.
Für die Nutzung solcher Tools gelten ergänzend die Geschäfts- und Datenschutzbedingungen der jeweiligen Drittanbieter, mit denen Sie ein eigenständiges Rechtsverhältnis eingehen können. Sie sind verpflichtet, sich mit diesen Bedingungen vertraut zu machen, bevor Sie entsprechende Tools in Anspruch nehmen.
ABSCHNITT 8 – LINKS UND INHALTE DRITTER
Die Services können Verlinkungen auf externe Websites, Angebote oder Inhalte Dritter enthalten. Für Inhalte, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit solcher Drittangebote übernehmen wir – unbeschadet zwingender gesetzlicher Haftungsregeln – keine Verantwortung und machen uns diese nicht zu eigen.
Zugriffe auf verlinkte Drittangebote, dort vorgenommene Transaktionen oder Inanspruchnahmen von Leistungen erfolgen in Ihrer eigenen Verantwortung. Etwaige Ansprüche im Zusammenhang mit solchen Drittangeboten sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Drittanbieter geltend zu machen.
ABSCHNITT 9 – VERTRAGSVERHÄLTNIS ZU SHOPIFY
KERNO nutzt die technische Infrastruktur von Shopify zur Bereitstellung und zum Betrieb der Services. Vertragspartei sämtlicher über den Onlineshop geschlossenen Kaufverträge ist jedoch ausschließlich KERNO. Shopify wird nicht Vertragspartei der Kaufverträge zwischen Ihnen und uns und haftet nicht für aus diesen Verträgen resultierende Ansprüche, Schäden oder Verluste. Durch Nutzung der Services stellen Sie Shopify von Ansprüchen im Zusammenhang mit Ihren vertraglichen Beziehungen zu KERNO im gesetzlich zulässigen Umfang frei.
ABSCHNITT 10 – DATENSCHUTZ
Personenbezogene Daten, die wir im Rahmen der Services erheben, verarbeiten wir auf Grundlage und im Rahmen unserer jeweils geltenden Datenschutzerklärung. Ergänzend können einzelne Verarbeitungen der Datenschutzerklärung von Shopify unter https://www.shopify.com/legal/privacy/app-users unterliegen.
Da die Services von Shopify gehostet werden und wir mit externen Dienstleistern zusammenarbeiten, kann es zur Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums kommen. Soweit dabei kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt, erfolgt eine solche Übermittlung auf Grundlage geeigneter Garantien (z. B. EU-Standardvertragsklauseln) oder gesetzlicher Ausnahmetatbestände; nähere Informationen ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
ABSCHNITT 11 – NUTZER-FEEDBACK UND EINSENDUNGEN
Übermitteln Sie uns Ideen, Anregungen, Bewertungen, Rezensionen, Kommentare, Pläne oder sonstige Inhalte („Feedback“), räumen Sie uns hieran – soweit rechtlich zulässig – ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, dieses Feedback zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten und in jeglicher Form kommerziell oder nichtkommerziell zu verwerten. Zwingende datenschutzrechtliche Vorgaben bleiben hiervon unberührt.
Sie sichern zu, Inhaber der erforderlichen Rechte am Feedback zu sein und dass durch dessen Nutzung durch uns keine Rechte Dritter verletzt werden. Wir behalten uns vor, Feedback, das gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt, nach eigenem Ermessen zu entfernen.
ABSCHNITT 12 – FEHLER, UNGENAUIGKEITEN UND VORBEHALTE
Trotz größter Sorgfalt kann es vorkommen, dass Informationen in den Services – etwa Produktbeschreibungen, Preisangaben, Verfügbarkeitsangaben oder sonstige Inhalte – vorübergehend unvollständig, fehlerhaft oder veraltet sind. Wir behalten uns vor, derartige Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen jederzeit zu berichtigen, Inhalte zu aktualisieren oder anzupassen sowie Bestellungen zu korrigieren oder zu stornieren, sofern diese von einer fehlerhaften Darstellung betroffen sind; bereits bestehende gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt.
ABSCHNITT 13 – VERBOTENE NUTZUNGEN
Sie dürfen die Services ausschließlich in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen und diesen AGB nutzen. Untersagt sind insbesondere Nutzungen zu rechtswidrigen, sittenwidrigen, sicherheitsgefährdenden oder missbräuchlichen Zwecken, einschließlich der in der ursprünglichen Fassung dieses Abschnitts beispielhaft aufgeführten Handlungen (z. B. Übermittlung rechtswidriger Inhalte, Verstoß gegen Schutzrechte Dritter, Verbreitung von Schadsoftware, unautorisierte Datenerhebung, Spam-Aktivitäten). Wir behalten uns vor, bei Verstößen den Zugriff auf die Services zu sperren oder zu beenden und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten.
ABSCHNITT 14 – KÜNDIGUNG UND SPERRUNG
Wir können Ihren Zugang zu den Services oder Ihr Kundenkonto jederzeit mit angemessener Frist kündigen oder aus wichtigem Grund fristlos sperren, insbesondere bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften. Zum Zeitpunkt der Beendigung bereits entstandene Zahlungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Regelungen, die ihrem Inhalt nach über die Beendigung hinaus Wirkung entfalten sollen (insbesondere Bestimmungen zu geistigem Eigentum, Haftung, Gewährleistung, Entschädigung, salvatorische Klausel, Rechtswahl), gelten nach Vertragsbeendigung fort, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
ABSCHNITT 15 – GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
Informationen in den Services, die nicht unmittelbar Vertragsbestandteil werden, dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Garantie, Beschaffenheitsvereinbarung oder verbindliche Zusage dar, sofern dies nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet ist. Ein Rückgriff auf derartige Informationen erfolgt auf eigenes Risiko.
Soweit gesetzlich zulässig, werden die Services sowie darin bereitgestellte Inhalte „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereitgestellt, ohne dass wir eine bestimmte Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Eignung für bestimmte Zwecke zusichern. Zwingende Gewährleistungsrechte des Verbrauchers nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleiben unberührt; weitergehende Garantien bestehen nur, sofern sie im Einzelfall ausdrücklich eingeräumt werden.
ABSCHNITT 16 – HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Für Ansprüche auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – haften wir unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Dasselbe gilt bei Übernahme einer Garantie oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen sowie zugunsten von Shopify und dessen verbundenen Unternehmen, soweit diese im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Services in Anspruch genommen werden.
ABSCHNITT 17 – FREISTELLUNG
Soweit gesetzlich zulässig, stellen Sie uns, Shopify und die jeweils verbundenen Unternehmen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund Ihres schuldhaften Verstoßes gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften oder aufgrund schuldhafter Verletzung von Rechten Dritter gegen uns geltend gemacht werden, und übernehmen die notwendigen angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit Sie den Verstoß nicht zu vertreten haben.
ABSCHNITT 18 – SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung tritt – soweit vorhanden – die gesetzliche Regelung; im Übrigen gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.
ABSCHNITT 19 – VERZICHT UND GESAMTHEIT DER VEREINBARUNG
Das Unterlassen der Geltendmachung oder Durchsetzung eines Rechts oder einer Bestimmung dieser AGB durch uns stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Ein Verzicht bedarf der Textform.
Diese AGB sowie ergänzende, auf der Website veröffentlichte Richtlinien (z. B. Widerrufsbelehrung, Versand- und Zahlungsbedingungen) bilden, vorbehaltlich individueller Vereinbarungen, die abschließende Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen Ihnen und uns hinsichtlich der Nutzung der Services und ersetzen etwaige frühere, entgegenstehende Vereinbarungen.
ABSCHNITT 20 – ABTRETUNG
Sie sind ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit uns abzutreten oder zu übertragen. Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf mit uns verbundene Unternehmen oder Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit hierdurch Ihre schutzwürdigen Interessen nicht unangemessen beeinträchtigt werden.
ABSCHNITT 21 – RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern im Sinne des Gesetzes gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
ABSCHNITT 22 – ÜBERSCHRIFTEN
Überschriften in diesen AGB dienen lediglich der besseren Lesbarkeit und haben keinen Einfluss auf die Auslegung der einzelnen Bestimmungen.
ABSCHNITT 23 – ÄNDERUNGSVORBEHALT
Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB kann auf unserer Website eingesehen werden. Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern sachliche Gründe dies erfordern (z. B. Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, Erweiterung oder Änderung der Services), und soweit die Änderungen für Sie zumutbar sind.
Über wesentliche Änderungen werden wir Sie in geeigneter Form informieren. Sofern gesetzlich erforderlich, holen wir Ihre Zustimmung ein. Widersprechen Sie den geänderten AGB nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nutzen Sie die Services nach Wirksamwerden der Änderungen weiter, gelten die geänderten AGB als akzeptiert, sofern wir Sie hierauf im Rahmen der Mitteilung hingewiesen haben.
ABSCHNITT 24 – KONTAKT UND ANBIETERKENNZEICHNUNG
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an support@shopkerno.de.
Unsere Kontaktdaten lauten:
KERNO
support@shopkerno.de